eBAIS - Elektronisches, behördliches Abfallinformationssystem

Was ist eBAIS?

In § 47 Abs. 2 KrWG ist geregelt, dass die zuständige Behörde in regelmäßigen Abständen und in angemessenem Umfang u.a. Abfallbeförderer zu überprüfen hat, wobei sich die überprüfung auch auf den Ursprung, die Art, die Menge und den Bestimmungsort der beförderten Abfälle erstreckt.
Bei dem Transport und der Entsorgung gefährlicher Abfälle ist die Teilnahme am elektronischen Abfallnachweisverfahren (eANV) für alle beteiligten Betriebe verpflichtend. Mit Hilfe des Abfallüberwachungssystems ASYS kontrollieren die zuständigen Behörden das Verfahren und haben Einsicht in alle elektronischen Nachweisdokumente.
Die Webanwendung eBAIS (elektronisches, behördliches Abfallinformationssystem) ersetzt die Anwendung IPA-KON und ermöglicht Behörden, denen ASYS nicht zur Verfügung steht, in den ASYS-Fachdatenbanken aller Länder zu recherchieren.
eBAIS gestattet Recherchen nach Entsorgungsnachweisen, Sammelentsorgungsnachweisen, Zertifikaten gem. Entsorgungsfachbetriebeverordnung, Notifizierungen und Begleitformularen sowie nach den Stammdaten der Abfallerzeuger und von an der Abfallentsorgung beteiligten Betrieben. Weiterhin besteht Zugriff auf das bundesweit einheitliche elektronische Register der Anzeigen und Erlaubnisse nach §§ 53, 54 KrWG.

Welche Behörden können eBAIS nutzen?

Der Zugang zur Webanwendung eBAIS steht allen Behörden offen, die entsprechend ihrer Zuständigkeit an der überwachung der Abfallentsorgung beteiligt sind oder Verstöße gegen abfallrechtliche Festlegungen verfolgen. Insbesondere unterstützt die Webanwendung das BALM (Bundesamt für Logistik und Mobilität, vormals BAG), die Polizei und den Zoll im Rahmen von Abfalltransportkontrollen.

Welche Voraussetzungen erfordert eBAIS?

Technische Voraussetzung für die Nutzung von eBAIS ist der Zugriff auf die bundesweite, behördliche Netzinfrastruktur „Netze des Bundes“ (NdB, früher DOI-Netz).

Wie erfolgt die Anmeldung bei eBAIS?

Interessierte Behörden können über ein Kontaktformular auf der Homepage der ZKS-Abfall einen Zugang anfordern.

Es ist ausreichend, wenn jede Behörde/Dienststelle nur einen Zugang beantragt. In der Folge können eigenständig mehrere Nutzer*innen hinzugefügt werden. Die Webanwendung eBAIS wird über diesen Link erreicht (Der Link funktioniert nur mit Zugriff auf die NdB).